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Unsere Geschäftsbedingungen für Sonderproduktionen

ORTLIEB Sportartikel GmbH, Heilsbronn
Geschäftsbedingungen für Privatkunden (Velocity Print-on-demand)

 

1. Vertragspartner
Ihr Vertrag kommt mit der Firma ORTLIEB Sportartikel GmbH, Rainstr. 6, 91560 Heilsbronn, („ORTLIEB“) zustande. Geschäftsführer: Hartmut Ortlieb, Wolfgang Paulus. UST-ID: DE 811 407899. Handelsregister: Amtsgericht Ansbach, HRB 2576. Tel.: +49 (0)9872-800-0. Fax: +49 (0)9872-800-266. e-mail: info@ortlieb.com. http://www.ortlieb.com.

2. Geltung
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen zwischen Privatkunden, das heißt Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, („Kunde“) und ORTLIEB gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote von ORTLIEB sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Sie stellen nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung von ORTLIEB oder stillschweigend durch die Ausführung der Bestellung zustande und richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragsbestätigung und/oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle der stillschweigenden Annahme des Angebots gilt der Lieferschein bzw. die Warenrechnung als Auftragsbestätigung.

4. Preise und Zahlung
(1) Sämtliche Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer und zzgl. Versand- und Verpackungskosten.
(2) Wenn nicht anders vereinbart, ist die Vergütung bei Empfang der Ware und Rechnung ohne Abzug sofort fällig.

5. Inhalt der Bilddateien, Rechtsverstöße
(1) Die Inhalte der übertragenen Bilddateien stehen in der ausschließlichen Verantwortung des Kunden. Mit Erteilung des Auftrages bestätigt der Kunde, dass er zur Verwendung der Bilddateien entsprechend dem Auftrag berechtigt ist und insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Eine Prüfung der Dateien erfolgt durch ORTLIEB nicht.
(2) Der Kunde sichert zu, dass sämtliche Dateien und deren Inhalte, die ORTLIEB vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden, nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere
a) dass keine Jugendschutzgesetze und Strafgesetze verletzt werden, insbesondere nicht die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie) sowie 185 ff StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung);
b) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an ORTLIEB übersendet werden, keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

6. Vernichtung des übersandten Materials
(1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen die der Kunde an ORTLIEB zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von ORTLIEB nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet ORTLIEB die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen.
(2) ORTLIEB behält sich vor, eine Sicherungskopie von den übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können.

7. Datenschutz
ORTLIEB speichert und nutzt personenbezogene Daten des Kunden zur Abwicklung und Erfüllung der abgeschlossenen Verträge. Die Daten werden außerdem zur weiteren Pflege der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden verwendet, soweit der Kunde dem nicht gemäß § 28 Abs. 4 BDSG widerspricht. Weitere Datenschutzinformationen von ORTLIEB sind zu finden unter www.ortlieb.com/de/datenschutz.

8. Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

9. Eigentumsvorbehalt
ORTLIEB behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor.

10. Abnahme bei Reparaturleistungen
Sofern keine förmliche Abnahme der Reparatur zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde, gilt die Reparaturleistung als abgenommen, wenn vom Kunden keine wesentlichen Mängel bezüglich der Reparaturleistung innerhalb von 10 Tagen ab Beendigung der Reparatur und in Fällen der Rücksendung des Reparaturgegenstandes innerhalb von 10 Tagen nach Eingang des Reparaturgegenstandes beim Kunden angezeigt werden.

11. Gewährleistung
(1) Für alle Waren und Dienstleistungen gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Ausführliche Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen sind jeweils beim Produkt und auf der Webseite www.ortlieb.com angegeben.
(2) Bei Produkten mit individuellen Fotomotiven gelten als Mangel nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären.

12. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeiten, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In Fällen leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsschluss voraussehbaren, typischen Schadens beschränkt Mittelbare Schäden oder Folgeschäden sind nur ersatzfähig soweit sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Sache typischerweise zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten in gleichem Umfange zu Gunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von ORTLIEB.

13. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen ORTLIEB und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf, gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, indem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

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